Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1)    Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für jede(n) über diese Plattform (www.meine-apotheken.de) ausgelöste(n) Vertrag, Lieferungen und Leistungen zwischen der ausgewählten Apotheke und dem Kunden. 
(2)    Diese AGB gelten nicht in den gegebenenfalls von den ausgewählten Apotheken separat betriebenen Onlineshops. Sie gelten zudem nicht bei (Vor-)Bestellungen, die in den Geschäftsräumen, telefonisch, per E-Mail oder über eine hiervon unabhängige Vorbestell-App oder -plattform bei einer an diese Plattform angebundenen Apotheke erfolgen. 
(3)    Die Rechtsbeziehungen zwischen der Plattformbetreiberin und Besuchern / Bestellern und den ausgewählten Apotheken und Besuchern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, ohne sich auf die Regelungen des internationalen Privatrechts oder des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf auszuwirken.
(4)    Angebote dieser Plattform und der daran teilnehmenden Apotheken gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern, die in der Bundesrepublik Deutschland ansässig sind.

§ 2 Definitionen

Im Sinne dieser AGB ist / sind

(1)    Besteller jede natürliche oder juristische Person, die über die Plattform eine Warenbestellung auslöst. Wird die Bestellung durch ein Heim im Sinne des § 1 HeimG oder einen Pflegedienst für einen Patienten ausgelöst, so ist Besteller der Patient.
(2)    Plattform diese Domain („www.meine-apotheken.de“),
(3)    Plattformbetreiberin die L. E. Apothekenmarketing – GmbH Leipzig mit den im Impressum genannten Daten, 
(4)    Ausgewählte Apotheke diejenige Apotheke, die der Besteller im Rahmen des (Vor-)Bestellvorganges als Abgeber der ausgewählten Ware(n) auswählt und deren Daten ebenfalls im Impressum dieser Plattform aufgeführt werden,
(5)    Angebotene Waren alle Arzneimittel, verschreibungspflichtigen Medizinprodukte, Heil- und Hilfsmittel sowie apothekenübliche Waren im Sinne des § 1a Abs. 10 ApBetrO, die durch die Apotheken, die auf dieser Plattform registriert sind, zur Vorbestellung oder Bestellung angeboten werden,
(6)    „Click & Collect“ die Möglichkeit, die angebotenen Waren über diese Plattform vorzubestellen und anschließend persönlich in der ausgewählten Apotheke zu einem von dieser mitgeteilten Zeitpunkt abzuholen (Vorbestellvorgang über diese Plattform),
(7)    „Botenlieferung“ die Möglichkeit, die bestellten Waren durch Mitarbeiter der ausgewählten Apotheke in den voreingestellten Liefergebieten per Boten an die angegebene Lieferadresse liefern zu lassen,
(8)    „Versand“ die Möglichkeit, die bestellten Waren durch die ausgewählte Apotheke außerhalb der voreingestellten Liefergebiete durch einen externen Postzusteller an die angegebene Lieferadresse liefern zu lassen. 

§ 3 Belieferungsbedingungen

(1)    Generell gilt:
Die Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte erfolgt stets unter der Bedingung, dass der Besteller bei Auslösung des (Vor-)Bestellvorganges über eine gültige ärztliche Verordnung verfügt. Die Gültigkeit der ärztlichen Verordnung richtet sich bei Arzneimitteln nach der AMVV und bei Medizinprodukten nach der MPAV. 
Des Weiteren gelten die folgenden Bestimmungen:

a.    Werden verschreibungspflichtige Waren via „Click & Collect“ vorbestellt, muss die ärztliche Verordnung spätestens bei Abholung des Arzneimittels oder Medizinproduktes in der Apotheke durch den Besteller vorgelegt werden. Ein Anspruch auf Herausgabe der Ware besteht nur, wenn hinsichtlich der Verschreibung keine pharmazeutischen Bedenken bestehen.
b.    Werden verschreibungspflichtige Waren via „Botenlieferung“ bestellt, so muss die ärztliche Verordnung spätestens bei Lieferung an den Boten (Mitarbeiter) der Apotheke ausgehändigt werden. Ein Anspruch auf Herausgabe der verschreibungspflichtigen Ware besteht nur, wenn hinsichtlich der Verordnung keine pharmazeutischen Bedenken bestehen. 
c.    Werden verschreibungspflichtige Waren via „Versand“ bestellt, muss der ausgewählten Apotheke die gültige ärztliche Verordnung zugesandt werden, bevor eine Auslieferung mittels externen Postzusteller erfolgt.
An Minderjährige werden Arzneimittel und Medizinprodukte im Wege von „Click & Collect“, „Botenlieferung“ und „Versand“ gar nicht abgegeben.

(2)    Zusätzliche Bedingungen für „Botenlieferung“ und „Versand“:
Eine Abgabe von Arzneimitteln über die Optionen „Botenlieferung“ und „Versand“ erfolgt unter der Bedingung, dass der Besteller bei Abschluss des Bestellvorganges eine gültige Telefonnummer angegeben hat, unter der er werktäglich innerhalb der Öffnungszeiten der ausgewählten Apotheke zum Zwecke der Beratung angerufen werden kann.
Jede Bestellung für Arzneimittel steht stets unter dem Vorbehalt, dass dieses über diesen Weg unter Einhaltung der arzneimittelrechtlichen Vorgaben und Standards geliefert werden kann. Ist eine Lieferung danach nicht möglich, so teilt die ausgewählte Apotheke dies dem Besteller unverzüglich mit.
(3)    Für GKV-Versicherte gilt:
Ist der Besteller bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichert und gehört die (vor-)bestellte Ware zu deren Leistungen, wird diese durch die ausgewählte Apotheke grundsätzlich als Sachleistung der Gesetzlichen Krankenkasse des Bestellers abgegeben. Zwischen dem Besteller und der ausgewählten Apotheke entsteht hierbei zu keinem Zeitpunkt ein privatrechtlicher Kaufvertrag, vielmehr wird die ausgewählte Apotheke ausschließlich als Leistungserbringerin der Gesetzlichen Krankenkasse tätig. Der Besteller hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Hersteller des verschriebenen Arzneimittels, sondern nur auf dasjenige Präparat, dass an ihn nach den sozialrechtlichen Bestimmungen und dem Rahmenvertrag nach § 129 Abs. 1 SGB V abzugeben ist. Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Besteller statt der Sachleistung Kostenerstattung nach § 13 Abs. 2 SGB V wählt. In diesem Fall entsteht entsprechend der nachfolgenden Einzelbestimmungen ein privatrechtlicher Kaufvertrag, der den Besteller zur Zahlung des Arzneimittelpreises verpflichtet. Wählt der Besteller die Kostenerstattung statt der Sachleistung, werden ihm die Kosten seiner Bestellung womöglich nicht vollständig durch die Gesetzliche Krankenkasse ausgeglichen. 
(4)    Für nicht in einer Gesetzlichen Krankenkasse Versicherte gilt:
Haben Sie ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel bestellt, wird die ausgewählte Apotheke Sie unter der von Ihnen angegebenen Telefonnummer anrufen und Sie über den Preis des Arzneimittels und die Option zum Austausch mit einem günstigeren, wirkstoffgleichen Präparat informieren. Eine verbindliche Bestellung kommt erst dann zustande, wenn der Besteller nach Nennung des Preises in die Bestellung eingewilligt hat.
(5)    Heime im Sinne des § 1 Abs. 1 HeimG dürfen eine Bestellung für einen Patienten / Heimbewohner nur dann vornehmen, wenn 

a.    ein genehmigter Heimversorgungsvertrag mit der ausgewählten Apotheke besteht und 
b.    die versorgten Heimbewohner der Bestellung nicht widersprochen haben. Das Heim ist gegenüber der ausgewählten Apotheke auf Anfrage dazu verpflichtet, diesen Punkt glaubhaft zu machen.

(6)    Pflegedienste dürfen Bestellungen für ihre Patienten nur dann vornehmen, wenn

a.    ihnen die Verschreibung oder Zugriffsberechtigung hierauf mit dem Auftrag ausgehändigt / erteilt wurde, diese in der ausgewählten Apotheke einzulösen oder
b.    diese beauftragt wurden, die Verschreibungen in einer Apotheke ihrer Wahl einzulösen. 
Der Pflegedienst ist gegenüber der ausgewählten Apotheke auf Anfrage dazu verpflichtet, diese Voraussetzungen glaubhaft zu machen. 

 

§ 4 Versandkosten und -bedingungen

(1)    Jede Bestellung über „Botenlieferung“ oder „Versand“, in der verschreibungspflichtige Arzneimittel enthalten sind, wird durch die ausgewählte Apotheke ohne Aufschlag von Versand- oder Lieferkosten ausgeführt. 
(2)    Enthält die Bestellung keine verschreibungspflichtigen Arzneimittel, erfolgt die Bestel-lung 

a.    per Botenlieferung mit Lieferkosten pro Bestellvorgang bei einem Bestellwert von unter 30,00 EUR in Höhe von 2,95 EUR, ab 30,00 EUR lieferkostenfrei,
b.    per Versandlieferung mit Versandkosten pro Bestellvorgang bei einem Be-stellwert von unter 30,00 EUR in Höhe von X,00 EUR, ab 30,00 EUR ver-sandkostenfrei. 

(3)    Ist eine Boten- oder Versandlieferung, die verschreibungspflichtige Arzneimittel enthielt, fehlgeschlagen, so hat der Besteller einen Anspruch auf eine kostenlose Zweitbelieferung.

§ 5 Preise, Zuzahlungen

(1)    Alle Preise sind Bruttopreise und enthalten daher die zum Zeitpunkt der Rechnungsausstellung gültige Umsatzsteuer zuzüglich der gegebenenfalls anfallenden Liefer- und Versandkosten.
(2)    Ist der Besteller bei einer Gesetzlichen Krankenkasse und gehört die bestellte Ware zu deren Leistungen, zahlt er bei der Abgabe eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels keinen Preis, sondern lediglich eine je nach Arzneimittel variierende Zuzahlung zwischen 5,00 und 10,00 EUR, jedoch nicht mehr als die Kosten des Arzneimittels. Hat der Besteller das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet und ist dieser bei der einer Ge-setzlichen Krankenkasse versichert, erhält er verschriebene Arzneimittel ohne Zuzahlung. 
(3)    Für verschreibungspflichtige Arzneimittel gilt grundsätzlich derjenige Preis, der sich aus der Anwendung der AMPreisV zum Zeitpunkt der Abgabe ergibt. 
(4)    Bei der Bestellung via „Click & Collect“ kann, bei der Bestellung via „Versand“ muss der Besteller den Preis der bestellten Waren beziehungsweise die hierauf anfallende(n) Zuzahlungen vorab per Lastschrift, per Rechnung mit Vorkasse oder per PayPal be-zahlen. Ohne Zahlung besteht seitens des Bestellers kein Anspruch auf Lieferung.

§ 6 Warenvorhalt bei „Click & Collect“

Alle über die Vorbestellfunktion der Plattform angebotenen Waren können in der ausgewählten Apotheke mittels der Option „Click & Collect“ zur Abholung reserviert werden. Die Vorbestellung verpflichtet die ausgewählte Apotheke dazu, die reservierte Ware für 48 Stunden ab dem mitgeteilten Bereitstellungszeitpunkt zur Abholung vorrätig zu behalten. 

§ 7 Kundenkonto

Seitenbesucher erhalten die Möglichkeit, auf dieser Plattform ein Kundenkonto anzulegen. Dieses ermöglicht den Besuchern die schnellere Abwicklung ihres (Vor)Bestellprozesses über die ausgewählte Apotheke sowie die Nachverfolgung aller bislang über diese Plattform getätigten (Vor)Bestellungen.

§ 8 Schadensersatzpflicht

(1)    Es gelten die gesetzlichen Schadensersatz- und Haftungsmaßstäbe.
(2)    Ergänzend hierzu gilt es nicht als Pflichtverletzung der ausgewählten Apotheke, wenn diese wegen Störungen der Lieferkette weder das verschriebene noch ein wirkstoffgleiches oder ein nach den sozialrechtlichen Vorschriften auszuwechselnde Arzneimittel liefern kann.
(3)    Wenn Pakete wegen einer falsche Lieferadresse, der Nichtabholung von der Post oder einer Annahmeverweigerung nicht zugestellt werden können und der Besteller dies entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen zu vertreten hat, kann die ausgewählte Apotheke dem Besteller die Rücksendungskosten in Rechnung stellen. 
(4)    Der (Vor-)Besteller trägt die Kosten (Bankgebühren) für eine nicht ausgeführte Last-schrift, wenn er dies zu vertreten hat. 
(5)    Ob ein Besteller seine Pflichtverletzung vertreten muss, bestimmt sich nach den §§ 276 – 278 BGB. Es wird darauf hingewiesen, dass dessen Vertreten-müssen einer Pflichtverletzung gesetzlich vermutet wird.

§ 9 Widerrufsrecht

Bei der Abgabe verschreibungspflichtiger Waren (Arzneimittel und Medizinprodukte) im Wege des „Versandes“ steht dem Besteller kein Verbraucherwiderrufsrecht zu, wenn diesem die ausgewählte Apotheke die bestellte Ware als Sachleistung seiner Gesetzlichen Krankenversicherung abgibt, es sei denn der Besteller hat Kostenerstattung statt Sachleistung gewählt. Gleiches gilt bei Arzneimittelabgaben im Wege des Botendienstes oder mittels „Click & Coll-ect“. Das Widerrufsrecht besteht zudem nicht bei Verträgen über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Hinter fallen insbesondere Rezepturarzneimittel. Bei der Abgabe aller anderen Waren im Wege des „Botendienstes“ und „Versandes“ steht Ihnen ein Verbraucherwiderrufsrecht zu, für das die folgenden Bedingungen gelten:

(1)    Sie haben das Recht, Ihre Bestellung binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma / Inhaber: / , , , ) mittels einer eindeutigen Erklä-rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2)    Folgen des Widerrufs

a.    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
b.    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
c.    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

(3)    Hinweis zum Nichtbestehen des Widerrufsrechts in besonderen Fällen
Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 10 Datenschutzhinweise

(1)    Seitenbenutzer haben die Möglichkeit, sich für den Newsletter anzumelden. Hierbei muss eine E-Mail-Adresse angegeben werden, an die dieser versandt werden kann. Der Anmeldeprozess wird zweimalig eine Einwilligung abgefragt: bei der Registrierung auf dieser Plattform und bei der Bestätigung nach Erhalt einer entsprechenden Aufforderung per E-Mail. Der Newsletter dient der Direktwerbung für die über dieses Portal angeschlossenen Apotheken. 
(2)    Seitenbenutzer und Besteller haben die Möglichkeit, ein Kundenkonto anzulegen, in dem neben der Anschrift auch Zahlungsmethoden gespeichert werden können. Außerdem können über das Kundenkonto alle bislang ausgelösten Bestellungen nachvollzo-gen werden. Die Daten für das und im Kundenkonto werden auf Grund der Einwilligung des Seitenbenutzers / Bestellers verarbeitet.
(3)    Die für diese Datenverarbeitungen geltenden Hinweise finden Sie in den hier verlinkten Datenschutzhinweisen.

§ 11 Verbraucherstreitbeilegung und OS-Plattform

(1)    Weder die über diese Plattform erreichbaren Apotheken noch die Plattformbetreiberin selbst nehmen auf Grund einer gesetzlichen Pflicht oder freiwillig an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
(2)    Die Europäische Kommission bietet eine Onlineplattform für Streitbeilegung an, die Sie hier finden: http://ec/europa.eu/consumers/odr/. 
Unter dem folgenden Link finden Sie die Kontaktdaten der offiziellen Streitbeilegungs-stellen: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.adr.show. 
 

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Meine Apotheken

Was wäre das Leben ohne Veränderung? Auch in Ihren Apotheken ist die Zeit nicht stehen geblieben. Ein Mehr an »gesunden« Themen, ein bewussterer Umgang mit Hilfsmitteln und nicht zuletzt die Digitalisierung stellt uns alle vor Herausforderungen – und viele neue Möglichkeiten!

Als Ihre »Hausapotheken« tragen wir unseren geschärften Anspruch und unser neues Erscheinungsbild nun ganz klar nach außen. Denn ab sofort arbeiten wir als regionaler Verband Meine Apotheken zusammen und möchten Ihnen in all Ihren Gesundheitsfragen als DER Ansprechpartner gerecht werden. Prüfen Sie uns!

Bei Arzneimitteln: Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker.

Bei Tierarzneimitteln: Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Tierarzt oder Apotheker.

1 Unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers (UVP)

2 Apothekenverkaufspreis (AVP). Der AVP ist keine unverbindliche Preisempfehlung der Hersteller. Der AVP ist ein von den Apotheken selbst in Ansatz gebrachter Preis für rezeptfreie Arzneimittel, der in der Höhe dem für Apotheken verbindlichen Arzneimittel Abgabepreis entspricht, zu dem eine Apotheke in bestimmten Fällen (z.B. bei Kindern unter 12 Jahren) das Produkt mit der gesetzlichen Krankenversicherung abrechnet.

Im Gegensatz zum AVP ist die gebräuchliche UVP eine Empfehlung der Hersteller.

3 Preise inkl. MwSt. Der Preis enthält die jeweils gültige Umsatzsteuer.
Es fallen keine Bestell- oder Reservierungskosten an.
Bei einer Lieferung Ihrer Bestellung über die Option „Botendienst“ fallen bei einem Bestellwert bis einschließlich 20,00 EUR brutto Lieferkosten von 2,99 EUR an.
Bei einer Lieferung Ihrer Bestellung über die Option „Versand“ fallen bei einem Bestellwert bis einschließlich 60,00 EUR Versandkosten von 4,99 EUR an.

4 Preis solange der Vorrat reicht

5 * Sparpotential gegenüber der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP) oder der unverbindlichen Herstellermeldung des Apothekenverkaufspreises (UAVP) an die Informationsstelle für Arzneispezialitäten (IFA GmbH) / nur bei rezeptfreien Produkten außer Büchern.

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